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Windkraftanlagen Drosa

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01 „Sondergebiet Windkraftanlagen“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Drosa gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

 

Der Gemeinderat Osternienburger Land hat in seiner Sitzung am 27.03.2019 den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung des B-Planes Nr. 01 „SO Windkraftanlagen“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Drosa beraten und beschlossen.

 

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte am 07.06.2019 im Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Osternienburger Land 10. Jahrgang, Nr. 7.

 

Planungsanlass:

Die Firma MBBF Windparkplanung GmbH Co. KG aus Steinhagen ist an die Verwaltung der Gemeinde Osternienburger Land mit dem Anliegen herangetreten, die vorhandenen Windenergieanlagen (WEA) durch neue leistungsstärkere WEA zu ersetzen. Vorgesehen sind der Rückbau der vorhandenen 4 WEA mit einer Gesamthöhe von 99 m und der Neubau von bis zu 4 WEA des Typs Vestas V162 mit einer Nabenhöhe von 166 m und einem Rotordurch-messer von 162 m. Die Gesamthöhe der zukünftigen 4 WEA beträgt 247 m je Anlage.

 

Dieses Vorhaben steht im Widerspruch zu den Festsetzungen des rechtskräftigen B-Planes Nr. 01 „SO Windkraftanlagen Drosa“ (rechtskräftig seit 06.05.2005), welcher unter anderem eine maximale Gesamthöhe der WEA von 100 m festsetzt. Für die geplante Erneuerung ist daher die Änderung des B-Planes im förmlichen Bauleitungsplanverfahren erforderlich.

 

Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich des B-Planes Nr. 01 „Sondergebiet Windkraftanlagen“ befindet sich im Nordwesten der Gemarkung Drosa und grenzt von allen Seiten an landwirtschaftlicher Nutzfläche an.

 

Er hat eine Größe von ca. 522,07 ha und umfasst die Flurstücke 18/33, 18/43, 18/44, 18/45, 18/46 der Flur 6 der Gemarkung Dornbock, die Flurstücke 60, 61, 62, 63, 64, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 104, 120 der Flur 10 der Gemarkung Drosa (ganz), die Flurstücke 18/35, 18/36, der Flur 6 der Gemarkung Dornbock sowie die Flurstücke 80, 81, 85 der Flur 10 der Gemarkung Drosa (teilweise).

 

Der räumliche Geltungsbereich des Ursprungbebauungsplanes Nr. 01 „SO Windkraftanlagen Drosa“ stimmt im Wesentlichen mit dem Geltungsbereich der vorliegenden 1. Änderung und Ergänzung des B-Planes Nr. 01 „SO Windkraftanlagen“, OT Drosa überein. Lediglich im Nordwesten und Südosten werden Abweichungen, im Sinne einer Erweiterung, getroffen.

Die Umsetzung des Bauprojektes soll im Repoweringverfahren erfolgen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte in Form einer einmonatigen Auslegung vom 16. Dezember 2019 bei einschließlich 02. Februar 2020.

 

Gleichzeitig fand die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange statt.

 

Im weiteren Verlauf der Planung erfolgte eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB, in der die voraussichtlichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet wurden.

 

Die nachfolgend aufgeführten umweltrelevanten Stellungnahmen werden gemeinsam mit den Planunterlagen öffentlich ausgelegt:

  • Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme vom 27.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Ä. und E. des B-Planes Nr. 01).

  • Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Stellungnahme vom 21.01.2020 zum Vorentwurf des vB-Planes Nr. 05/2019 )

  • Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt (Stellungnahme vom 31.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Ä. und E. des B-Planes Nr. 01)

  • Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt (Stellungnahme vom 20.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Ä. und E. des B-Planes Nr. 01).

 

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen bei der Gemeinde Osternienburger Land verfügbar:

 

Schutzgut Mensch

  • Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, untere Immissionsschutzbehörde vom 21.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Stimmt Planung nicht zu, da gem. § 50 Bundesimmissionsschutzgesetz bei raumbedeutsamen Planungen die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen so anzuordnen sind, das schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen i. S. des Artikels 3 Nr. 5 der Richtlinie 96/82/EG in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete, sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete soweit wie möglich vermieden werden. Die geplanten Anlagen weisen ein höheres Emissionsniveau auf. Anhand der vorgelegten Anlagen ist nicht absehbar, ob die Schutzgüter (§ 1 Abs. 1 BImSchG) ausreichend vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden können.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Geringe baubedingte Beeinträchtigungen durch Lärm, Staub, Abgase und Erschütterungen, Sichtbarkeit der WEA im benachbarten Wohnumfeld aufgrund Vorbelastungen nicht erheblich; betriebsbedingte Verstärkung der bereits im Umfeld vorhandenen Wirkungen bei Beachtung von Vermeidungsmaßnahmen nicht erheblich.

 

Schutzgut Pflanzen und Tiere/biologische Vielfalt

  • Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, untere Naturschutzbehörde vom 21.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Ä. und E. des B-Planes Nr. 01: Im Geltungsbereich befinden sich keine Schutzgebiete oder Schutzobjekte i. S. der §§ 23–29 Bundesnaturschutzgesetz, keine Natura-2000-Gebiete gem. § 32 BNatSchG sowie keine gesetzlich geschützten Biotope nach § 30 NatSchG LSA bzw. § 22 Abs. 1 NatSchG LSA vorhanden

 

Planung führt zu Veränderung der Gestalt und Nutzung von Grundflächen, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können und führt so zu Eingriffen in Natur und Landschaft. Maßnahmen zum Ersatz oder Ausgleich sollten in Betracht gezogen werden.

 

Im Bebauungsplanverfahren sind artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG auf Grundlage der floristischen und faunistischen Ausstattung, bezogen auf die aktuelle Ausstattung des Plangebietes und die Artengruppen Reptilien und Brutvögel, zu erörtern.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Bei Beachtung von Vermeidungsmaßnahmen Verlust von Intensivackerflächen/Lebens­räumen gering; bei Beachtung von Vermeidungsmaßnahmen sind anlagen- oder betriebsbedingte Auswirkungen auf weitere Tierarten nicht erheblich.

  • Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum Umweltbericht 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Es konnten mehrere Brutpaare im Umkreis des Sondergebietes kartiert werden, darunter Vögel, Reptilien und Fledermäuse. Verbotsbestände liegen in den meisten Fällen generell nicht vor, bspw. weil der Brutplatz weit genug entfernt ist, oder ein geringes Schlagrisiko vorliegt. Damit keine baubedingten Zerstörungen bzw. Beschädigungen von Fortpflanzungs- und Ruhestätten, Tiere unvermeidbar gefangen, getötet bzw. verletzt werden, sind die Baumaßnahmen außerhalb der Brutzeiten und Aktivitätszeiten der betroffenen Arten durchzuführen.

 

Schutzgut Boden/Fläche

  • Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, untere Bodenschutzbehörde vom 21.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Im Altlastenkataster des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ist für das Plangebiet keine Altlastenverdachtsfläche registriert.

  • Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Amt für Brand- und Katastrophenschutz vom 21.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Erkenntnisse über eine Belastung mit Kampfmitteln sind nicht bekannt.

  • Stellungnahme des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt 31.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Sollten externe Ausgleichmaßnahmen erforderlich werden, ist darauf zu achten, dass diese nicht auf landwirtschaftlichen Flächen erfolgen.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Erheblicher Verlust an Bodenfunktionen, der aber kompensierbar ist; Verlust der Fläche (Ackerfläche) aufgrund des Rückbaus der Altanlagen gering.

 

Schutzgut Wasser

  • Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, untere Wasserbehörde vom 21.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Sollten Wassererhaltungsmaßnahmen erforderlich werden, so ist für das Heben und Ableiten von Grundwasser eine wasserrechtliche Erlaubnis bei der unteren Wasserschutzbehörde zu beantragen.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Geringe Beeinflussung von Versickerungsmöglichkeiten (Fundamente, Stellflächen).

 

Schutzgut Klima und Luft

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Geringe lokal bedingte Staubentwicklung.

 

Schutzgut Landschaftsbild

  • Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt vom 27.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Hinweis auf Z 113 des LEP LSA 2010, dass Repowering nur in Vorranggebieten mit Wirkung von Eignungsgebieten sowie in Eignungsgebieten für die Nutzung der Windenergie zulässig ist; raumordnerisches Ziel dabei ist eine Verbesserung des Landschaftsbildes und eine Verminderung von belastenden Wirkungen.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild; aufgrund der Vorbelastung keine erheblichen Auswirkungen auf die Erholungseignung.

 

Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter

  • Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt vom 31.01.2020 zum Vorentwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01: Es befinden sich archäologische Kulturdenkmale im Bereich des Vorhabens sowie im unmittelbaren Umfeld; die geplanten Maßnahmen führen zu erheblichen Eingriffen, Veränderungen und Beeinträchtigungen der Kulturdenkmale; unter Berücksichtigung der Sekundärerhaltungspflicht gem. § 11 Abs. 9 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt kann dem Vorhaben dennoch zugestimmt werden.

  • Umweltbericht zum Entwurf der 1. Änd. und Erg. des B-Planes Nr. 01 vom 08.01.2021: Keine erheblichen Auswirkungen auf Sichtbarkeiten/Sichtachsen sowie keine erheblichen Auswirkungen auf Bodendenkmale.

 

Detaillierte Angaben und Auswertungen der umweltrelevanten Informationen zu den genannten Schutzgütern sind zusätzlich in den nachfolgend aufgeführten Anlagen zur Begründung zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01 Sondergebiet Windkraftanlagen der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Drosa vom 16.04.2021

  • Immissionsschutzrechtliche Bewertung für vier geplante Windenergieanlagen am Standort Dornbock/Drosa

  • Zusammenstellung der Ausgleichsmaßnahmen

 

sowie im Umweltbericht zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01 Sondergebiet Windkraftanlagen der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Drosa vom 08.01.2021 einschließlich der Anlagen

 

  • Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

  • Brutvogeluntersuchung zum Vorhaben ‚Errichtung und Betrieb von WEA im Vorhabengebiet Dornbock‘ (LPR 2019)

  • Avifaunistische Untersuchungen zum Vorhaben ‚Errichtung und Betrieb von WEA im Vorhabengebiet Dornbock‘ (LPR 2016)

  • Fachgutachten Fledermäuse zum Vorhaben ‚Errichtung von Windenergieanlagen im Windparkt Dornbock‘ (habit-art 2019)

 

enthalten.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des B-Planes Nr. 01 „Sondergebiet Windkraftanlagen“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Drosa erfolgt in Form einer einmonatigen Auslegung in der Zeit

 

vom 12. Juli 2021 bis einschließlich 17. August 2021

 

im Verwaltungsamt der Gemeinde Osternienburger Land, Bauamt Zimmer 21a, Rudolf-Breitscheid-Str. 32e, 06386 Osternienburger Land, OT Osternienburg während der Dienststunden

Montag                        9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Dienstag                      9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Mittwoch                      geschlossen

Donnerstag                 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.30 Uhr

Freitag                        9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

 

Jedermann ist zur Einsicht der Unterlagen berechtigt.

 

Stellungnahmen, Anregungen, Hinweise oder Bedenken können während der Auslegungszeit schriftlich eingereicht oder zu Protokoll gegeben werden.

 

Nach § 4 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz wird die Abgabe von Erklärungen unter den Bedingungen der Coronapandemiebestimmungen auch elektronisch unter Email: akzeptiert.

 

Gleichzeitig findet die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB statt.

 

Die Auslegungsunterlagen werden zusätzlich vom 12. Juli 2021 bis einschließlich 17. August 2021 auf der Homepage der Gemeinde Osternienburger Land: www.osternienburgerland.de unter der Rubrik „Bauleitplanung“ eingestellt.

 

Zum Zeitpunkt der Bekanntmachung wird das öffentliche Leben maßgeblich durch das Vorkommen des Coronavirus und damit in Verbindung stehender Maßnahmen zur Eindämmung seiner Ausbreitung in Sachsen-Anhalt bestimmt. Daher kann der Zugang zu öffentlichen Ein-richtungen der Verwaltung nur eingeschränkt und unter den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes möglich sein.

 

Nach Planungssicherstellungsgesetz (Bundesgesetz) vom 20.05.2020 (verlängert am 24.03.2021 bis 31.12.2022) wird die Veröffentlichung der Unterlagen im Internet als zusätzliches Informationsangebot zur Auslegung vorgenommen.

 

Hinweis: Falls die Verwaltung weiterhin aufgrund der Corona-Pandemie während der Auslegungszeit eingeschränkt geöffnet hat, muss folgendes beachtet werden:

 

In einem solchen Fall kann die Einsichtnahme in die Auslegungsunterlagen nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen.

 

Bürgerinnen und Bürger, die einen Termin wahrnehmen möchten, werden um vorherige tele-fonische Terminvereinbarung gebeten. Als Ansprechpartnerinnen stehen Ihnen Frau Klaus, Telefon 034973 28215 und Frau Nagel, Telefon. 034973 28230 zur Verfügung.

 

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen, Hinweise, Anregungen oder Bedenken können bei der Beschlussfassung über die Bebauungsplansatzung gemäß § 3 Abs. 2 Halbsatz 2 BauGB unberücksichtigt bleiben.

 

gez. Hemmerling

Bürgermeister

 

Planzeichnung

 

Begründung, Teil 1

Begründung, Teil 1 - Anlage 1

Begründung, Teil 1 - Anlage 2 - juristische Bewertung

Begründung, Teil 1 - Anlage 3 - Ausgleichsmaßnahmen Zusammenstellung

 

Umweltbericht

Anlage 1 - artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Anlage 2 - Karte 1 - wertgebende Brutvögel

Anlage 2 - Karte 2 - Horste

Anlage 2 - Karte 3 - Brutplätze

Anlage 2 - Brutvogeluntersuchungen

Anlage 3 - avifaunistische Untersuchungen

Anlage 3 - Karte 1 - Brutvögel

Anlage 3 - Karte 2 - wertgebende Brutvögel

Anlage 3 - Karte 3 - Greifvögel

Anlage 3 - Karte 4 - Rastvögel

Anlage 3 - Fachgutachten Fledermäuse