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Corona

Aktuelle Informationen der Gemeinde Osternienburger Land zur Coronapandemie

 

 

SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung

 

Achte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Lesefassung)

 

 

Mitteilung zur Schließung kommunaler EInrichtungen

 

Die Gemeinde Osternienburger Land schließt bis auf weiteres folgende kommunalen Einrichtungen:

  • alle Dorfgemeinschaftshäuser

  • alle Sporthallen

  • alle Sportplätze

 

Ab Montag, den 09.11.2020 bleibt die Gemeindeverwaltung Osternienburger Land für den Besucherverkehr bis auf weiteres geschlossen.

 

Persönliche Vorsprachen von Einwohnern oder sonstigen Dritten sind nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Einwohner sind angehalten, den Mitarbeitern ihre Anfragen und Anliegen telefonisch oder per E-Mail vorzutragen.

Besucherverkehr ist nur in dringenden Fällen mit Terminabsprache gestattet.

 

Beim persönlichen Besuch der Gemeindeverwaltung ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen.

 

Die Außenstellen des Einwohnermeldeamtes in Wulfen und Kleinpaschleben bleiben ebenfalls geschlossen, auch beim Einwohnermeldeamt ist eine vorherige Terminabsprache notwendig.

 

Die Gemeindeverwaltung erreichen Sie zu den Öffnungszeiten unter der Telefonnummer 034973/282-0 bzw. per Mail unter . Eine Übersicht zur Erreichbarkeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie außerdem auf der Internetseite der Gemeinde Osternienburger Land (Verwaltung/Mitarbeiter).

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

Osternienburger Land, 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Kinderbetreuung in Kindertagesstätten unter Beachtung der Hygieneregeln ab November 2020

 

Gemäß § 11 Abs. 2 der 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.09.2020 erfolgt die Betreuung in Kindertageseinrichtungen im Regelbetrieb.

 

Die Einschränkungen im Regelbetrieb für alle Kindertagesstätten der Gemeinde Osternienburger Land ergeben sich aus der 8. SARS-CoV-2-EindV und deren Änderungen und betreffen folgende Punkte:

  • Einhaltung der Hygienemaßnahmen für Kitas durch die Eltern und Dritte.

    • Maskenpflicht für alle Besucher wie z.B. Eltern, Großeltern, Geschwisterkinder, Lieferdienste, Handwerker.

    • Soweit sich Eltern und Dritte nicht an die Umsetzung von Vorkehrungen im Rahmen der Hygienemaßnahmen für Kitas halten, ist ihnen der Zutritt zu den Gebäuden nicht gestattet,

  • offene und teiloffene Konzepte sind nicht zulässig,

  • Einhaltung von Abstandsgeboten – ggf. gestaffelte Nutzung von Funktionsräumen, Sanitäreinrichtungen, Garderoben und Außenspielanlagen,

  • keine Aufnahme von Kindern mit Erkältungssymptomen,

  • keine Anwesenheit in der Kindertagesstätte von Eltern mit Erkältungssymptomen,

  • Bring- und Abholzeiten sind möglichst kurz und Kontakte möglichst reduziert zu halten

  • Umsetzung besonderer Hygienemaßnahmen für Kitas für jede Einrichtung spezifisch. Die Hygieneplanung wird von jeder Einrichtung angepasst.

 

Wir weisen darauf hin, dass Personen, die Kontaktpersonen 1. Grades von mit Corona-Virus infizierten Personen sind oder bei denen der Verdacht einer solchen Infektion besteht, die Einrichtung nicht betreten dürfen.

 

Osternienburger Land, 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung zu Veranstaltungen/Feierlichkeiten in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der derzeit geltenden Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 8. SARS-CoV-2-EindV) vom 15. September 2020, zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 sind Veranstaltungen aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Gründen wie Meetings, Seminare, Führungen, Fachveranstaltungen, Fachkongresse, Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Informationsveranstaltungen für Volksbegehren und Volksinitiativen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen, Einrichtungen und Parteien in der Zeit vom 2. November 2020 bis 30. November 2020 untersagt.

 

Private Feiern sind in der Zeit vom 2. November 2020 bis 30. November 2020 ausschließlich im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes oder mit den Angehörigen eines weiteren Hausstandes gestattet. Dabei darf die maximale Anzahl von zehn Personen nicht überschritten werden. Dies gilt unabhängig von einer fachkundigen Organisation im Sinne dieser Verordnung.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung über die Durchführung von Beisetzungen in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der derzeit geltenden Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 8. SARS-CoV-2-EindV) vom 15. September 2020, zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 dürfen an Trauerfeiern in der Zeit vom 2. November 2020 bis 30. November 2020 nur der engste Freundes- und Familienkreis der oder des Verstorbenen, der Trauerredner oder Geistliche und das erforderliche Personal des Bestattungsunternehmens teilnehmen.

 

Dabei ist jedoch zu beachten, dass zwischen den Trauernden ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird und die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste (Vor- und Familienname, vollständige Anschrift, Telefonnummer) erfasst werden. Letztere muss für die Dauer von 4 Wochen nach der Beisetzung aufbewahrt und dem Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig ausgehändigt werden.

 

Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19 Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen sind von der Beisetzung auszuschließen.

 

Die Teilnehmenden sind zu befragen, ob sie innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind, ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten. Soweit eine Frage mit ja beantwortet wird, sind diese Personen auszuschließen.

 

Es ist sicherzustellen, dass aktive und geeignete Informationen der Teilnehmenden über allgemeine Schutzmaßnahmen wie Händehygiene, Abstand halten und Husten- und Nies-Etikette erfolgen.

 

Die Benutzung der Trauerhallen bzw. Friedhofskapellen ist für die Durchführung von Trauerfeiern ebenfalls unter Einhaltung der bekannten Hygienevorschriften gestattet.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung über die Durchführung von Eheschließungen in der Gemeinde Osternienburger Land
 

Aufgrund der derzeit geltenden Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 8. SARS-CoV-2-EindV) vom 15. September 2020, zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Oktober 2020 dürfen an Hochzeiten in der Zeit vom 2. November 2020 bis 30. November 2020 neben den Eheschließenden und dem Standesbeamten lediglich die Trauzeugen, die Eltern und Kinder sowie Geschwister der Eheschließenden teilnehmen.

 

Bei der Durchführung von Eheschließungen sind die bekannten Hygienevorschriften einzuhalten.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung zur Öffnung der Bibliothek der Gemeinde Osternienburger Land
 

Gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 der Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-Cov-2 in Sachsen-Anhalt vom 15.09.2020 (8. SARS-CoV-2-EindV) dürfen öffentliche Bibliotheken unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln und Zugangsbeschränkungen wieder öffnen.

 

Die Bibliothek der Gemeinde Osternienburger Land, im Ortsteil Osternienburg sowie die Außenstelle Wulfen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Hierbei sind folgende Auflagen zur Hygiene zum Schutz der Besucherinnen und Besucher vor Infektionen zu befolgen:

 

  • Es dürfen sich in der Bibliothek Osternienburg nur 8 Personen und in Wulfen nur 4 Personen (inklusive Bibliothekarin) gleichzeitig aufhalten.

 

  • Es ist ein Abstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen einzuhalten.

 

  • Während des Bibliotheksbesuches ist ein Mund-Nasen-Schutz nach der 8. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zu tragen.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 29.09.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Betreten von Spielplätzen in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 sind die Spielplätze der Gemeinde Osternienburger Land mit folgenden Auflagen für die Nutzung freigegeben:

 

Es dürfen maximal 10 Kindern auf dem Spielplatz spielen.

Hierbei ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

 

Eltern/Aufsichtspflichtige sind verantwortlich für die Einhaltung der Regeln!

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Nutzung kommunaler Sportstätten gemäß der Zweiten Verordnung zur Änderung der 8. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-Cov-2 in Sachsen-Anhalt vom 30.10.2020 (8. SARS-CoV-2-EindV)

 

Mit der o.g. Änderung zur 8. Verordnung vom 30.10.2020 ergeben sich im § 8 neue Verschärfungen für die Nutzung kommunaler Sportstätten in Trägerschaft der Gemeinde Osternienburger Land. Bei Zuwiderhandeln oder bei einer weiteren Verschärfung der Pandemielage sowie bei Änderung durch weitere Verordnungen können hier jederzeit Änderungen auftreten!

 

Im Kern der Verordnung bedeutet dies:

 

  • Der Wettkampfbetrieb im Freien sowie in geschlossenen Räumen ist vom 02.11.2020 bis einschließlich 30.11.2020 untersagt.

 

  • Der Trainingsbetrieb im Freien sowie in geschlossenen Räumen ist vom 02.11.2020 bis einschließlich 30.11.2020 untersagt.

 

  • Das Betreten der Sportanlagen zu pflegerischen Maßnahmen bleibt unter Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmen weiterhin erlaubt.

 

Die Vereine mit Nutzung kommunaler Sportstätten sind durch die Gemeindeverwaltung separat informiert worden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger wenden sich bei Fragen an ihre Ansprechpartner im Sportverein.

 

Osternienburger Land, 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Information für Besucher/Gäste bei Sitzungen der kommunalen Gremien während der Corona-Lage

 

Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen ist die Teilnahme nicht gestattet.

 

Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, ist die Teilnahme nicht gestattet.

 

Die anwesenden Personen werden in einer Anwesenheitsliste Gäste erfasst, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer. Diese Anwesenheitsliste ist von der Gemeindeverwaltung für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung aufzubewahren und dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig auszuhändigen.

 

Zwischen allen an der Sitzung Teilnehmenden ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

 

Alle Teilnehmer müssen beim Verlassen ihres Platzes einen Mund-Nasenschutz tragen.

 

Die Schutzmaßnahmen wie Abstand halten und Husten und NiesEtikette sind einzuhalten.

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling
Bürgermeister

 

 

Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 für Kinder ohne Notbetreuung in Kindertagesstätten und Horten der Gemeinde Osternienburger Land

 

Die Gemeinde Osternienburger Land wird für den Monat Mai, für Kinder die nicht in Notbetreuung waren, keine Kostenbeiträge erheben.

 

Für den Fälligkeitsmonat Mai 2020 werden in der Gemeinde Osternienburger Land die erteilten Einzugsermächtigungen zu Kostenbeiträgen für Kindertagesstätten nicht ausgeführt. Überweisungen sind nicht erforderlich, Einzahlungen im Dauerauftrag werden von der Gemeindekasse automatisch zurück überwiesen. Eine Antragstellung der Eltern ist hierfür nicht erforderlich.

 

Das Land Sachsen-Anhalt wird auf der Grundlage des gemeinsamen Runderlasses der Ministerien für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 30.04.2020 den Gemeinden die Einnahmeverluste bei den Kostenbeiträgen für Kinder in Kindertagesstätten die nicht in der Notbetreuung waren, für den Monat Mai erstatten. 

 

Für Eltern, denen der Anspruch auf Notbetreuung im Mai beschieden wurde, besteht Kostenbeitragspflicht gemäß der ab 01.05.2020 geltenden Kostenbeitragssatzung. Für diese Kinder werden die Kostenbeiträge erhoben.

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten für den Monat April
 

Für den Fälligkeitsmonat April 2020 werden in der Gemeinde Osternienburger Land die erteilten Einzugsermächtigungen zu Kostenbeiträgen für Kindertagesstätten nicht ausgeführt. Überweisungen sind nicht erforderlich, Einzahlungen im Dauerauftrag werden von der Gemeindekasse automatisch zurück überwiesen.

Das gilt auch für Beiträge von Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen oder genommen haben.

Eine Antragstellung der Eltern ist hierfür nicht erforderlich.

 

Das Land Sachsen-Anhalt wird auf der Grundlage des gemeinsamen Runderlasses der Ministerien für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 31.03.2020 den Gemeinden die Kostenbeiträge für Kinder in Kindertagesstätten für den Monat April erstatten. 

 

Osternienburger Land, den 27.03.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister