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Corona

Aktuelle Informationen der Gemeinde Osternienburger Land zur Coronapandemie

 

 

SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung

 

Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 9. SARS-CoV-2-EindV - Lesefassung

 

 

Verordnungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

 

 

2. Verordnung zur selbstständigen Kontaktübermittlung an das Gesundheitsamt

 

 

Notbetreuung in Kindertagesstätten der Gemeinde Osternienburger Land ab 21.12.2020

 

Gemäß § 11 der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (9. SARS-CoV-2-EindV LSA) wird für die Zeit ab 16.12.2020 der Anspruch der Personensorgeberechtigten auf die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten eingeschränkt.

 

Vom 16.04. bis 29.05.2020 war das bereits schon einmal der Fall. Grundlage war damals die 5. SARS-CoV-2-EindV LSA.

Für die Notbetreuung haben die Erziehungsberechtigten, die eine private Betreuung durch Familienangehörige oder andere Maßnahmen nicht gewährleisten können, im April Anträge gestellt und nach Vorlage der Arbeitgeberbescheinigung(en) Bewilligungsbescheide erhalten, sofern sie zu den unentbehrlichen Schlüsselpersonen im Bereich der kritischen Infrastruktur gehörten.

 

Für Erziehungsberechtigte die im Frühjahr einen Bewilligungsbescheid mit Datum ab 16.04.2020 mit Gültigkeit bis zum Ende der aufgrund der Corona-Pandemie verordneten Notbetreuung erhalten haben, entfällt die erneute Antragstellung und Nachweispflicht, wenn eine Notbetreuung jetzt wieder erforderlich ist (Allgemeinverfügung der Gemeinde Osternienburger Land vom 16.12.2020). Es bedarf lediglich einer Bedarfsmeldung bei der Leiterin der Kita.

 

In der Zeit vom 24.12. bis 31.12.2020 sind die Kindertagesstätten in den OT Großpaschleben, Elsnigk, Reppichau, Wulfen (Kita und Hort) und Kleinpaschleben (nur Kita) geschlossen.

 

Erziehungsberechtigte die ab 21.12.2020 erstmalig eine Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, nutzen bitte die aktuellen Formulare

 

Erklärung der Erziehungsberechtigten

Bescheinigung des Arbeitgebers

 

zur Notbetreuung in Kindertagesstätten.

 

Osternienburger Land, den 16.12.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

Anlage

Elternbrief Ministerin Grimm-Benne

 

 

Mitteilung zur Schließung kommunaler Einrichtungen

 

Die Gemeinde Osternienburger Land schließt bis auf Weiteres folgende kommunale Einrichtungen:

 

  • alle Dorfgemeinschaftshäuser

  • alle Sporthallen

  • alle Sportplätze

  • Bibliotheken

  • Jugendfreizeiteinrichtungen

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

Osternienburger Land, 13.01.2021

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Gemeindeverwaltung bleibt weiterhin geschlossen

 

Die Gemeindeverwaltung Osternienburger Land bleibt weiterhin geschlossen.

 

Wir unterstützen Sie bei Ihren Anliegen und sind auch weiterhin telefonisch und per E-Mail erreichbar.

 

Persönliche Vorsprachen sind wegen des Kontaktverbotes auf ein Minimum zu begrenzen und deshalb nur im Notfall nach Terminvereinbarung möglich.

 

Sie können Ihre Anfragen und Probleme schriftlich an unsere Postanschrift:

 

Gemeinde Osternienburger Land

Rudolf-Breitscheid-Str. 32e

06386 Osternienburger Land

 

senden,

 

an die E-Mailadresse oder

 

telefonisch über 034973/28220 mitteilen

 

oder sich natürlich per Telefon oder E-Mail direkt an den zuständigen Mitarbeiter wenden.

 

Ich bitte alle Bürger und Besucher weiterhin um Verständnis.

 

Osternienburger Land, 13.01.2021

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung zu Veranstaltungen/Feierlichkeiten in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der derzeit geltenden Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 9. SARS-CoV-2-EindV), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 8. Januar 2021, sind Veranstaltungen aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Gründen wie Meetings, Seminare, Führungen, Fachveranstaltungen, Fachkongresse, Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Informationsveranstaltungen für Volksbegehren und Volksinitiativen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen, Einrichtungen und Parteien untersagt.

 

Private Zusammenkünfte und Feiern mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind ausschließlich im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 14.01.2021

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung über die Durchführung von Beisetzungen in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der derzeit geltenden Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 9. SARS-CoV-2-EindV), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 8. Januar 2021, dürfen bei Trauerfeiern nur der engste Freundes- und Familienkreis der oder des Verstorbenen, der Trauerredner oder Geistliche und das erforderliche Personal des Bestattungsunternehmens teilnehmen.

 

Dabei ist jedoch zu beachten, dass zwischen den Trauernden ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird und die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste (Vor- und Familienname, vollständige Anschrift, Telefonnummer) erfasst werden. Letztere muss für die Dauer von 4 Wochen nach der Beisetzung aufbewahrt und dem Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig ausgehändigt werden.

 

Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19 Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen sind von der Beisetzung auszuschließen.

 

Die Teilnehmenden sind zu befragen, ob sie innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind, ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten. Soweit eine Frage mit ja beantwortet wird, sind diese Personen auszuschließen.

 

Es ist sicherzustellen, dass aktive und geeignete Informationen der Teilnehmenden über allgemeine Schutzmaßnahmen wie Händehygiene, Abstand halten und Husten- und Nies-Etikette erfolgen.

 

Die Benutzung der Trauerhallen bzw. Friedhofskapellen ist für die Durchführung von Trauerfeiern ebenfalls unter Einhaltung der bekannten Hygienevorschriften gestattet.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

 

Osternienburger Land, den 14.01.2021

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Mitteilung über die Durchführung von Eheschließungen in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der derzeit geltenden Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 9. SARS-CoV-2-EindV), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 8. Januar 2021, dürfen an Hochzeiten neben den Eheschließenden und dem Standesbeamten lediglich die Trauzeugen, die Eltern und Kinder sowie Geschwister der Eheschließenden teilnehmen.

 

Bei der Durchführung von Eheschließungen sind die bekannten Hygienevorschriften einzuhalten.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 14.01.2021

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Betreten von Spielplätzen in der Gemeinde Osternienburger Land

 

Aufgrund der Achten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 sind die Spielplätze der Gemeinde Osternienburger Land mit folgenden Auflagen für die Nutzung freigegeben:

 

Es dürfen maximal 10 Kindern auf dem Spielplatz spielen.

Hierbei ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

 

Eltern/Aufsichtspflichtige sind verantwortlich für die Einhaltung der Regeln!

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Nutzung kommunaler Sportstätten gemäß der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-Cov-2 in Sachsen-Anhalt (9. SARS-CoV-2-EindV)

 

mit der o.g. 9. Verordnung ergeben sich Änderungen für die Nutzung kommunaler Sportstätten in Trägerschaft der Gemeinde Osternienburger Land. Die Gemeindeverwaltung ist angehalten, die Durchsetzung der Verordnung mittels Kontrollen sicherzustellen.

 

Für die Sportstätten der Gemeinde Osternienburger Land bedeutet dies ab sofort:

 

  • Der Wettkampfbetrieb im Freien sowie in geschlossenen Räumen ist bis auf Weiteres untersagt.

 

  • Der Trainingsbetrieb im Freien sowie in geschlossenen Räumen ist bis auf Weiteres untersagt.

 

  • Individualsport (auch kontaktfrei) im Freien sowie in geschlossenen Räumen ist ebenso bis auf Weiteres untersagt.

 

  • Das Betreten der Sportanlagen zu pflegerischen Maßnahmen bleibt unter Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmen weiterhin erlaubt.

 

Die Vereine mit Nutzung kommunaler Sportstätten sind durch die Gemeindeverwaltung zu den Auflagen separat informiert worden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger wenden sich bei Fragen an ihre Ansprechpartner im Sportverein.

 

Osternienburger Land, 16.12.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Information für Besucher/Gäste bei Sitzungen der kommunalen Gremien während der Corona-Lage

 

Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen ist die Teilnahme nicht gestattet.

 

Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, ist die Teilnahme nicht gestattet.

 

Die anwesenden Personen werden in einer Anwesenheitsliste Gäste erfasst, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer. Diese Anwesenheitsliste ist von der Gemeindeverwaltung für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung aufzubewahren und dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig auszuhändigen.

 

Zwischen allen an der Sitzung Teilnehmenden ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

 

Alle Teilnehmer müssen beim Verlassen ihres Platzes einen Mund-Nasenschutz tragen.

 

Die Schutzmaßnahmen wie Abstand halten und Husten und NiesEtikette sind einzuhalten.

 

Osternienburger Land, den 05.11.2020

 

Hemmerling
Bürgermeister

 

 

Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 für Kinder ohne Notbetreuung in Kindertagesstätten und Horten der Gemeinde Osternienburger Land

 

Die Gemeinde Osternienburger Land wird für den Monat Mai, für Kinder die nicht in Notbetreuung waren, keine Kostenbeiträge erheben.

 

Für den Fälligkeitsmonat Mai 2020 werden in der Gemeinde Osternienburger Land die erteilten Einzugsermächtigungen zu Kostenbeiträgen für Kindertagesstätten nicht ausgeführt. Überweisungen sind nicht erforderlich, Einzahlungen im Dauerauftrag werden von der Gemeindekasse automatisch zurück überwiesen. Eine Antragstellung der Eltern ist hierfür nicht erforderlich.

 

Das Land Sachsen-Anhalt wird auf der Grundlage des gemeinsamen Runderlasses der Ministerien für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 30.04.2020 den Gemeinden die Einnahmeverluste bei den Kostenbeiträgen für Kinder in Kindertagesstätten die nicht in der Notbetreuung waren, für den Monat Mai erstatten. 

 

Für Eltern, denen der Anspruch auf Notbetreuung im Mai beschieden wurde, besteht Kostenbeitragspflicht gemäß der ab 01.05.2020 geltenden Kostenbeitragssatzung. Für diese Kinder werden die Kostenbeiträge erhoben.

 

Hemmerling

Bürgermeister

 

 

Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten für den Monat April
 

Für den Fälligkeitsmonat April 2020 werden in der Gemeinde Osternienburger Land die erteilten Einzugsermächtigungen zu Kostenbeiträgen für Kindertagesstätten nicht ausgeführt. Überweisungen sind nicht erforderlich, Einzahlungen im Dauerauftrag werden von der Gemeindekasse automatisch zurück überwiesen.

Das gilt auch für Beiträge von Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen oder genommen haben.

Eine Antragstellung der Eltern ist hierfür nicht erforderlich.

 

Das Land Sachsen-Anhalt wird auf der Grundlage des gemeinsamen Runderlasses der Ministerien für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 31.03.2020 den Gemeinden die Kostenbeiträge für Kinder in Kindertagesstätten für den Monat April erstatten. 

 

Osternienburger Land, den 27.03.2020

 

Hemmerling

Bürgermeister